Plakatvandalismus in Lingenfeld und Bellheim – Belohnung für sachdienliche Hinweise 10. Mai 202413. Mai 2024 Plakatbeschädigung Bündnis90/Die Grünen in Bellheim. Foto: Pantea priv. Am Samstag, den 27.04.2024 wurde die heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet. Alle demokratischen Parteien werben in unserem Landkreis Germersheim mit ihren jeweiligen Kandidat:innen um die Stimmen der Bürger:innen für die Räte in den jeweiligen Kommunen, für den Kreistag und das Europaparlament. Das tun auch wir Lingenfelder Grüne in den Verbandsgemeinden Lingenfeld und Bellheim. Seit einigen Tagen sieht man vielerorts Bauzaunplakate, Großflächenflächenplakate zur Europawahl und Kleinplakate in den Ortschaften. Plakatbeschädigung Bündnis90/Die Grünen in Lingenfeld. Foto: Pantea priv. Plakatbeschädigung Bündnis90/Die Grünen in Bellheim. Foto: Pantea priv. Die Parteien adressieren mit ihren Plakaten die jeweiligen politischen Ziele an die Menschen. Diese Ziele und Inhalte müssen nicht allen gleich gefallen. Deswegen leben wir in einer Demokratie, und das ist gut so! Leider müssen wir aber feststellen, dass vielerorts die oben aufgeführten Plakate (nicht nur die der Grünen) zerstört oder entfernt werden. Eines unserer Grünen Großflächenplakate zur Europawahlwahl mit unserer Spitzenkandidatin Terry Reintke mit Standort Lingenfeld beispielsweise wurde durch Aufkleber verunstaltet, welche die Grünen als solche verächtlich machen. Ein anderes Großflächenplakat in Bellheim wurde mit einer Spraydose übersprüht. Auch in anderen Gemeinden des Kreises kam es zu solchen Vorkommnissen. Neben der Tatsache, dass es sich bei diesen Vorgängen um Straftaten handelt, verurteilen wir jede Form des Vandalismus und der Verächtlichmachung demokratischer Parteien als das, was sie sind: nämlich der Versuch, den demokratischen Diskurs und damit die Basis einer freien und offenen Gesellschaft zu stören oder gar anzugreifen. Jede Form von Vandalismus wird von uns daher zur Anzeige gebracht. Für sachdienliche Hinweise auf die Täter:innen, die zur polizeilichen Aufklärung der Straftaten führen, loben wir eine Belohnung von 500 € aus. Wer verdächtige Beobachtungen gemacht hat, kann diese über das Kontaktformular auf der Homepage der GRÜNEN Lingenfeld melden oder sich an die Polizeidienststelle der Zentralen Anzeigenbearbeitung Ludwigshafen wenden (Vorgangsnummer 464007/09052024/1958 für die Beschädigung des Plakats in Lingenfeld, Vorgangsnummer 464008/09052024/1958 für die Beschädigung des Plakats in Bellheim).
Rekordverdächtige Mitgliederzahlen sorgen für Meldezahlen-Stau 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Über 20000 Neuanmeldungen bundesweit und mehr als 1000 Registrierungen in Rheinland-Pfalz hätten wir bis zum Ampel-Aus nicht für möglich gehalten. Wir sind wirklich überwältigt. Gemeinsam können wir bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 die Welt verändern.
Neues Landesklimaschutzgesetz: ehrgeizig, entschlossen – und machbar 26. November 20243. Dezember 2024 Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute den Entwurf für ein neues Landesklimaschutzgesetz (LKSG) vorgelegt. Das Gesetz sieht vor, dass Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2040 Treibhausgasneutralität erreicht – fünf Jahre früher als der Bund. Dazu erklären Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: